Allgemeine Geschäftsbedingungen der Firma lead.online

  1. Geltungsbereich

1.1. Diese Allgemeinen Vertragsbedingungen sind grundsätzlich für Rechtsgeschäfte zwischen Unternehmen konzipiert.

1.2. lead.online, Geretsriederstraße 12, 81379 München, Deutschland (im Folgenden: „wir“ oder „lead.online“) betreibt unter der Webseite https://lead-online.de eine Webseite für IT-Dienstleistungen für Unternehmen. Die nachfolgenden allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Leistungen dieses Geschäftsbereiches zwischen uns und unseren Kunden (im Folgenden: „Kunde“ oder „Sie“) insoweit, als nicht ausdrücklich und schriftlich Abweichendes vereinbart wurde und stellen eine Rahmenvereinbarung für künftige Rechtsgeschäfte dar. Diese AGB gelten daher auch dann, wenn bei Zusatzverträgen darauf nicht ausdrücklich hingewiesen wird. Maßgeblich ist jeweils die zum Zeitpunkt des Vertragsabschlusses gültige Fassung.

1.3. Der Kunde stimmt zu, dass im Falle der Verwendung von AGB durch ihn, von unseren Bedingungen auszugehen ist, auch wenn die Bedingungen des Vertragspartners unwidersprochen bleiben. Vertragserfüllungshandlungen unsererseits gelten insofern nicht als Zustimmung zu, von unseren Bedingungen abweichenden Vertragsbedingungen. Verbleiben bei der Vertragsauslegung dennoch Unklarheiten, so sind diese in der Weise auszuräumen, dass jene Inhalte als vereinbart gelten, die üblicherweise in vergleichbaren Fällen vereinbart werden.

  1. Vertragsangebot/Vertragsabschluss

2.1. Für die Nutzung der Services der Firma lead.online ist ein Vertragsabschluss erforderlich. Der Kunde ist verpflichtet, bei Vertragsabschluss wahrheitsgemäße und vollständige Angaben zu machen.

2.2. Wir schließen Verträge betreffend Dienstleistungen ausschließlich mit Unternehmen ab; im Rahmen der Registrierung und Bestellung sichert der Kunde zu, dass er Unternehmer mit laufendem Geschäftsbetrieb ist.

2.3. Es besteht kein Recht auf Abschluss eines Vertrages. Wir sind berechtigt, einen Vertragsabschluss ohne Angabe von Gründen abzulehnen.

2.4. Unsere Angebote sind freibleibend und unverbindlich; Produktdarstellungen im Internet sind unverbindlich und kein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Vertrages. Technische sowie sonstige Änderungen bleiben im Rahmen des Zumutbaren vorbehalten.

2.5. Mit der Auftragserteilung an lead.online durch den Auftraggeber per Brief, E-Mail oder schriftlich, erkennt der Kunde diese AGB für die Dauer der gesamten Geschäftsbeziehung an.
2.5.1. Unsere Vertragsangebote sind freibleibend und unverbindlich. Treten vor Ausführung des Auftrages Kostenerhöhungen auf, werden diese dem Kunden rechtzeitig mitgeteilt. Der Kunde hat in diesem Fall das Recht, den zwischen ihm und lead.online bestehenden Vertrag zu kündigen.
2.5.2. Ein Vertrag kommt erst zustande, wenn lead.online eine Bestellung oder Auftragsbestätigung schriftlich bestätigt oder der Auftraggeber ein Angebot unterzeichnet und schriftlich zurücksendet.

2.6. Mit unserer Bestellbestätigung (Annahme des Angebots des Kunden) entsteht ein Vertragsverhältnis zwischen lead.online, Geretsrieder Straße 21, 81379 München, Deutschland und dem Kunden, das sich nach den Bestimmungen dieser Geschäftsbedingungen richtet.

 

  1. Leistungsumfang

3.1. Wir stellen nach Wahl des Kunden im Rahmen des Vertragsangebots folgende Leistungen zur Verfügung, die der Kunde uns per E-Mail, Telefon oder schriftlich mitteilt.

  1. Nutzungs-und Urheberrechte

4.1 Wenn nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbart ist, ist Vertragsgegenstand stets nur die gewerbliche Nutzung unserer Produkte ohne das Recht zur Weiterveräußerung oder Unterlizensierung.

  1. Vertragsdauer, automatische Verlängerung, Kündigung

5.1. (Paket-)Vereinbarungen werden jeweils für eine bestimmte – in der jeweiligen Bestellung des Kunden konkret festgelegte – Dauer befristet abgeschlossen, wobei die Mindestvertragslaufzeit aller Pakete 24 Monate beträgt.

5.2. (Paket-)Vereinbarungen verlängern sich automatisch um weitere 24 bzw. 36 Monate (je nach Vertragsdauer), sofern der Kunde nicht längstens drei Monate vor Ablauf der Vertragslaufzeit schriftlich kündigt. lead.online verpflichtet sich, den Kunden rechtzeitig, d.h. jedenfalls 14 Tage vor Beginn der Kündigungsfrist, auf die Kündigungsmöglichkeit bei sonstiger Vertragsverlängerung gesondert hinzuweisen.

5.3. lead.online ist zur außerordentlichen Vertragsauflösung aus wichtigem Grund berechtigt, wenn ein wichtiger Grund vorliegt. Dies ist jedenfalls der Fall, wenn der Kunde trotz schriftlicher Abmahnung und Nachfristsetzung von 14 Tagen fortgesetzt gegen wesentliche Verpflichtungen aus dem Vertrag, wie zum Beispiel Zahlung eines fällig gestellten Betrages oder Mitwirkungspflichten, verstößt. Als wichtiger Grund gilt auch die Eröffnung eines Insolvenzverfahrens über das Vermögen des Kunden oder die Abweisung eines Konkursantrages mangels Masse.

  1. Preise und Zahlungsmodalitäten

6.1. Sämtliche Preise verstehen sich zuzüglich der gesetzlichen Mehrwertsteuer.

6.2. Die Preise wie auch vertragsgemäß zu verauslagende Kosten richten sich nach dem abgeschlossenen Paketmodellen und den zu Grunde liegenden Zahlungsmodalitäten. Die Ihnen zur Verfügung stehenden Zahlungsarten sind im jeweiligen Angebot ausgewiesen. Beim Paket “Webdesign-Flatrate” ist jedenfalls eine einmalige Einrichtungsgebühr zu leisten. Soweit bei den einzelnen Zahlungsarten nicht anders angegeben, sind die Zahlungsansprüche sofort zur Zahlung fällig.

6.3. Zahlungen des Kunden gelten erst mit dem Zeitpunkt des Einganges auf unserem Geschäftskonto als geleistet. Bei Zahlungsverzug werden unternehmerische Verzugszinsen verrechnet. Sämtliche Mahn-, Inkassospesen und allenfalls notwendige Kosten für eine zweckentsprechende Rechtsverfolgung durch Rechtsanwälte bei verschuldetem Zahlungsverzug trägt der Kunde.

6.4. Der Kunde ist zur Aufrechnung oder Zurückbehaltung mit Gegenforderungen, welcher Art auch immer, nicht berechtigt, soweit diese Forderungen nicht schriftlich anerkannt oder rechtskräftig festgestellt sind.

  1. Liefer-und Leistungsfristen

7.1. Mangels abweichender Vereinbarung beginnt die Liefer/Leistungsfrist mit dem spätesten der nachstehenden Zeitpunkte:
a.) Datum der Bestellbestätigung;
b.) Datum der Erfüllung aller dem Kunden nach Vereinbarung obliegenden technischen, kaufmännischen und/oder finanziellen Voraussetzungen;
c.) Datum an dem wir eine vor Lieferung/Leistung zu leistende Anzahlung erhalten

7.2. Die vereinbarte Liefer/Leistungsfrist kann – mit Ausnahme ausdrücklicher Fixgeschäfte – aus besonderen, wenngleich auch betriebsinternen Gründen im Einzelfall um 14 Tage überschritten werden, ohne dass der Kunde aus einer solchen Verzögerung Ansprüche gleich welcher Art ableiten kann.

  1. Sperre von Diensten

Wenn das vereinbarte laufende Entgelt für Paketleistungen nicht rechtzeitig auf dem in der Rechnung angegebenen Konto einlangt, kann lead.online nach Setzung einer 14-tägigen Nachrist seine Leistungen im Umfang des jeweiligen Paketes vorläufig einstellen und im Falle des Webseitenpaketes auch den Host-Zugang bis zum Einlangen der Zahlung sperren. Diese Schritte haben keinen Einfluss auf die Zahlungsverpflichtung für ungekündigte Leistungszeiträume. Jegliche Haftung für mittelbare oder unmittelbare Schäden des Kunden ist ausgeschlossen.

  1. Gewährleistung

9.1. Die Gewährleistungsfrist beträgt 6 Monate; gewährleistungspflichtige Mängel werden nach dem Ermessen von lead.online entweder durch Nachbesserung oder Ersatzlieferung behoben. Preisminderung ist ausgeschlossen.

9.2. Der Gewährleistungsanspruch des Kunden entsteht nur dann, wenn erkennbare Mängel anlässlich der Abnahme, sonstige später auftretende Mängel unverzüglich schriftlich angezeigt werden. Mängelrügen sind nur gültig, wenn sie reproduzierbare Mängel betreffen und schriftlich dokumentiert erfolgen.

9.3. Den Kunden trifft die volle Beweislast für sämtliche Anspruchvoraussetzungen, insbesondere für den Mangel selbst, für den Zeitpunkt der Feststellung des Mangels und für die Rechtzeitigkeit der Mängelrüge.

9.4. lead.online leistet keine Gewähr für eine ständige Verfügbarkeit seiner Leistungen (Service). Ausfallszeiten durch Wartungen, Software-Updates und aufgrund von Umständen (wie etwa technischen Problemen Dritter, höhere Gewalt), die nicht im Einflussbereich des Anbieters liegen und daher von ihr auch nicht zu vertreten sind und durch das von ihr angebotene Service über das Internet nicht erreichbar sind, können nicht ausgeschlossen werden. Der Kunde erklärt, für Ausfälle keine Schadenersatz- und/oder Gewährleistungsansprüche geltend zu machen

9.5. lead.online übernimmt auch keine Gewähr dafür, dass das von ihr angebotene Service allen Anforderungen des Kunden entspricht, mit anderen Programmen des Kunden kompatibel ist oder dass alle Fehler behoben werden können. Die Gewährleistung ist überdies auf reproduzierbare (laufend wiederholbare) Mängel beschränkt.

9.6. Von der Gewährleistung ausgeschlossen sind Mängel, die aus nicht von lead.online bewirkter Anordnung und Montage, ungenügender Einrichtung, Nichtbeachtung der Installationserfordernisse und Benützungsbedingungen, Überbeanspruchung über die von uns angegebene Leistung, unrichtige Behandlung und Verwendung ungeeigneter Software oder anderer Betriebsmaterialien entstehen; dies gilt ebenso bei Mängeln, die auf vom Kunden bestelltes Material oder Software zurückzuführen sind. Wir haften nicht für Beschädigungen, die auf atmosphärische Entladungen, Überspannungen und chemische Einflüsse zurückzuführen sind.

  1. Haftung

10.1. Soweit dies nicht gegen zwingendes Recht verstößt, haftet lead.online für den Ersatz von Schäden, die von ihr, ihren Mitarbeitern und/oder Erfüllungsgehilfen verursacht werden, nur für den Fall, dass diese Schäden grob fahrlässig oder vorsätzlich verursacht wurden. Die damit einhergehenden Haftungsbeschränkungen gelten jedoch nicht für den Ersatz von Personenschäden. Unbeschadet dessen ist unsere Haftung für Folgeschäden, entgangenen Gewinn, Datenverlust und Vermögensschäden ausdrücklich ausgeschlossen

10.2. Schadenersatzforderungen verjähren sechs Monate nach dem Zeitpunkt, zu dem der Kunde von Schaden und Schädiger Kenntnis hatte; längstens aber drei Jahre nach Abschluss der schadensursächlichen Paketvereinbarung.

11.1. Domain- und Hostingleistungen:

11.1.1. Eine von lead.online zu beantragende Domain ist erst mit schriftlicher Bestätigung von „nic.de“ oder einer anderen Registrierungsstelle verfügbar. lead.online haftet deshalb weder für die Verfügbarkeit der beabsichtigten Domain noch für deren tatsächliche oder rechtliche Unbedenklichkeit.

11.1.2. Der Kunde trägt die alleinige Verantwortung dafür, dass durch die Registrierung bzw. Konnektierung der Domain und deren Nutzung keine Rechte Dritter verletzt oder gesetzwidrige Zwecke verfolgt werden. Er stellt lead.online insoweit aus allen Ansprüchen Dritter sowie den Kosten einer Rechtsverteidigung frei.

11.1.3. Das zur Registrierung der Domain erforderliche Vertragsverhältnis kommt direkt zwischen dem Kunden und der jeweiligen Domainvergabestelle und/oder dem jeweiligen Registrar zustande. lead.online wird nur als Vermittler tätig. lead.online führt eine beauftragte Anmeldung und Registrierung von Domains im Namen und Auftrag des Kunden durch und lässt diesen bzw. dessen gesetzlichen Vertreter als Domain-Inhaber (admin-c) der jeweiligen Domain eintragen, soweit nichts anderes vereinbart ist. Bei Vertragsende stellt lead.online dem Kunden den AUTH-Code zur Übernahme der Domain zur Verfügung.

11.1.4. Der Kunde verpflichtet sich, bei bestehender Domain den AUTH-Code sowie notwendige FTP-Daten inkl. Zugangsdaten ehestmöglich zur Verfügung zu stellen.

11.2. Gestaltungsleistungen „Webseite“:

11.2.1. Die Webseite wird basierend auf den Wünschen des Kunden und von diesem zur Verfügung gestellten Fotos und Inhalten erstellt, sofern diese Informationen und Daten binnen 7 Tagen nach Zustandekommen des Vertrages zur Verfügung gestellt werden, andernfalls wird lead.online dem Kunden bis zu zwei Design-Vorlagen zur Auswahl zur Verfügung stellen.

11.2.2. Die Ansicht einer durch lead.online erstellten Gestaltungsleistung zum Zweck der Auswahl bzw. Freigabe durch den Kunden erfolgt online im Internet. Die Freigabe jeglicher Gestaltungsleistungen gilt als erteilt, soweit der Kunde dieser nicht nach deren Übermittlung binnen 7 Werktagen online oder schriftlich gegenüber lead.online widerspricht.

11.2.3. Bei Änderungswünschen der Gestaltungsleistungen, die rein Geschmacksfragen und individuellen Designwünschen entsprechen, ist der Auftraggeber auf geringfügige Änderungswünsche beschränkt, die er maximal zwei Mal geltend machen kann.

11.2.4. Nach Vertragsende und vollständiger Bezahlung der Paketleistung wird lead.online über Kundenwunsch ein Duplikat der Website zu Verfügung stellen.

11.2.5. Sollte der Kunde den Vertrag verlängern, überarbeiten wir auf Wunsch das Design der Webseite neu.

11.2.6. Ziel der Suchmaschinenoptimierung SEO ist die Umsetzung von OnPage- Maßnahmen, die der besseren Auffindbarkeit der Website bei google.com dienen; für einen bestimmten Listenplatz beim Ranking kann jedoch keine Garantie übernommen werden können.

  1. Erfüllungsort, Gerichtsstand

12.1. Erfüllungsort ist München, Deutschland.

12.2. Ausschließlicher Gerichtsstand für Rechtsstreitigkeiten aus und im Zusammenhang mit diesem Vertrag ist das sachlich zuständige Gericht in München.

12.3. Es kommt deutsches Recht, mit Ausnahme der Verweisungsnormen des internationalen Privatrechtes (zB IPRG, Rom I VO etc) sowie des UN-Kaufrechtes zur Anwendung.

 

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